SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/197 vom 8. November 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 08.11.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Erlass Sondernutzungsplan und einer Planungszone. Art. 40 und 42 PBG (sGS 731.1). Art. 1 und 3 sowie 21 Abs. 1 und 27 RPG (SR 700.1). Das Verwaltungsgericht legte dar, der Revision des Baureglements (BauR) von 2015 habe implizit der Entscheid zugrunde gelegen, das gesamtes Baugebiet zu verdichten, indem die Baubeschränkungen lediglich noch die Gebäude- und Firsthöhe, die Gebäudelänge und die Grenzabstände beinhalten würden; Ausnützungsziffer und Festlegung der maximalen Anzahl Stockwerke seien weggefallen. Im kommunalen Richtplan seien die Erhaltung eines angepassten und attraktiven Orts- und Landschaftsbildes sowie die gute Einordnung ins Orts- und Landschaftsbild für Bauten und Anlagen, insbesondere an exponierten Lagen, als Ziele formuliert worden. Als Mittel zur Zielerreichung seien die Einforderung von Gestaltungsplänen sowie Vorschriften im BauR zur Einordnung von Bauten und Anlagen angeführt worden. Einordnungsvorschriften wären mithin im Rahmen des Erlasses des BauR 2015 von den betroffenen Grundeigentümern einzufordern gewesen. Im vorliegenden Verfahren lasse sich diese Unterlassung nicht im Nachhinein korrigieren. Solche Vorschriften könnten indes künftig im Rahmen der anstehenden umfassenden Ortsplanungsrevision als Revisionspunkt eingebracht werden. In diesem Rahmen werde auch die Frage zu diskutieren sein, in welche Weise eine Verdichtung zu erfolgen habe. Angesichts der geschilderten Gegebenheiten seien geänderte Verhältnisse im Sinn von Art. 21 Abs. 2 RPG seit dem Jahr 2015 bzw. ein begründeter Anlass, das BauR unabhängig von der anstehenden Ortsplanungsrevision vorzeitig zu ändern, nicht ersichtlich. Notwendig sei eine koordinierte (vgl. Art. 25a RPG) künftigen Ortsplanung, welche die gesamten Verhältnisse berücksichtige und sowohl die unbestritten "fällige" Revision des Zonenplans 1998 als auch das BauR und allfällige Sondernutzungspläne beinhalte. Mit Blick auf das im kantonalen Richtplan angeführte Ziel der "Siedlungsentwicklung nach innen" bzw